Kurzbeschreibung

Reihe: Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht. Band: 1

Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 S. 7 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss nutzt gegenwärtig dieses Steuerungsinstrument in zentraler Weise zur Senkung der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen. Die Therapiehinweise enthalten in der Praxis Empfehlungen für die Verordnung von Arzneimitteln, gerichtet an die Vertragsärzte. Ein Vertragsarzt, der einen Therapiehinweis missachtet, setzt sich dem Vorwurf aus, das Wirtschaftlichkeitsgebot des Systems der GKV zu verletzen mit potentiellen Regressfolgen. Die Voraussetzungen und die Grenzen der Therapiehinweise sind in Literatur und Rechtsprechung nicht hinreichend geklärt. Die Praxis macht von diesem Steuerungsinstrument in extensiver Weise Gebrauch.